AGB

Stand: Oktober 2013 

Netzstrand.de – Allgemeine Geschäftsbedingung 
Christian Beckmann (Nachfolgend Netzstrand.de) 
Kleinunternehmen 
Laacker-Kreuzweg 5 
21784 Geversdorf 

1. Allgemeines 
1.1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Netzstrand.de. 
1.2. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch selbst im Falle der Lieferung nicht Vertragsbestandteil. 
1.3. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und/oder Ergänzungen sowie Änderungen und Ergänzungen abgeschlossener Verträge und der auf diese anwendbaren Geschäftsbedingungen von Netzstrand.de bedürfen der Schriftform. 
1.4. Die Vertragssprache ist deutsch. 
1.5. Vertragstexte werden, sofern diese auf elektrischem Wege zustande gekommen sind, elektronisch gespeichert. 

2. Angebot und Vertragsabschluss 
2.1 Angebote von Netzstrand.de sind - insbesondere der Preise, Menge, Lieferfrist, Liefermöglichkeit und Nebenleistungen - freibleibend und unverbindlich. Der Umfang der von Netzstrand.de zu erbringenden Leistungen wird allein durch die Auftragsbestätigung bzw. den Werkvertrag oder den Dienstvertrag von Netzstrand.de mit dem Kunden festgelegt. Ergänzend gelten diese Geschäftsbedingungen und anwendbare besondere Geschäftsbedingungen von Netzstrand.de. 

3. Installation, Schulung und Beratung 
3.1 Der Kunde muss sicherstellen, dass genügend Arbeitsraum für die Installation zur Verfügung steht. Sowohl Schulung als auch Einweisung des Kunden oder dessen Angestellte durch Netzstrand.de in die Bedienung der gelieferten Software gehören nicht zum Lieferumfang. Diese Leistungen erfolgen nur aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung und werden gesondert berechnet. Sofern eine entsprechende Vereinbarung getroffen wurde, hat der Kunde dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Bedingungen bereitgestellt sind. 

4. Untersuchungs- und Rügepflicht; Leistungsumfang 
4.1 Wenn der Kunde Vollkaufmann ist, ist er verpflichtet, gelieferte Software oder Softwareteile nach Erhalt unverzüglich auf Fehler zu testen und erkennbare Fehler Netzstrand.de unverzüglich anzuzeigen. 
4.2 Netzstrand.de ist berechtigt, die von ihr geschuldeten Leistungen von Dritten erbringen zu lassen. 

5. Preise 
5.1 Die Preise verstehen sich netto ausschließlich Verpackungs- und Frachtspesen. Maßgebend sind die Preise der Auftragsbestätigung bzw. die im Werkvertrag enthaltenen Preise und Zahlungskonditionen excl. der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Lieferungen und Leistungen, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu den am Tage der Erbringung gültigen Listenpreisen berechnet. 
5.2 Dienstleistungen werden, soweit kein Festpreis vereinbart wurde, nach der bei Auftragsannahme gültigen Preisliste vergütet. 

6. Lieferfristen 
6.1 Von Netzstrand.de genannte Lieferfristen für Fertigsoftware sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich zugesagt wurden. 
6.2 Für Softwareentwicklung im Rahmen von Dienstverträgen sind generell keine Lieferfristen zulässig. 
6.3 Von Netzstrand.de genannte Lieferfristen für Individualsoftware auf Basis eines Werkvertrages sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich zugesagt wurden, und der Projektleiter des Kunden eine Reaktionszeit von mindestens 24 Stunden während Werktagen bei Rückfragen seitens von Netzstrand.de einhält. Ein Projektleiter ist ein Mitarbeiter des Kunden, der befugt und kompetent ist, Auskünfte über das Pflichtenheft der zu erstellenden Individualsoftware zu geben und die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Konsistenz seiner Angaben selbst trägt. In Spezialfällen kann der Kunde selbst Projektleiter sein. Des Weiteren muss der Projektleiter für Netzstrand.de zu den gängigen Geschäftszeiten an mindestens 3 Werktagen pro Woche telefonisch erreichbar sein. Ist der Inhalt des Punktes 6.3 nicht gewährleistet, verlieren alle terminlichen Absprachen ihre Gültigkeit. 
6.4 Auftragsänderungen führen zur Aufhebung vereinbarter Termine und Fristen, soweit nichts anderes vereinbart wird. 
6.5 Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen im Falle höherer Gewalt und allen sonst von Netzstrand.de nicht zu vertretenden Hindernissen, welche auf die Lieferung oder Leistung von erheblichem Einfluss sind, insbesondere bei Streik oder Aussperrung bei Netzstrand.de, ihren Lieferanten oder Unterlieferanten und insbesondere bei politischen Missständen und Ausnahmezuständen im Land der Lieferanten und Unterlieferanten von Netzstrand.de. 

7. Annahmeverzug des Kunden 
7.1 Kommt der Kunde mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, so ist Netzstrand.de berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von höchstens 14 Tagen, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Verlangt Netzstrand.de Schadenersatz, so beträgt dieser 30% des Auftragswertes, wenn nicht der Kunde einen geringeren oder Netzstrand.de einen höheren Schaden nachweist. 

8. Gefahrübergang, Gewährleistung 
8.2 Dem Kunden ist bekannt, dass Fertigsoftware und insbesondere Individualsoftware mit Hinblick auf die vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten und mit Hinblick auf ihre Komplexität in der Regel nicht fehlerfrei ausgeliefert werden kann. Netzstrand.de macht insbesondere keine Kompatiblitätszusagen. 
8.3 Soweit Netzstrand.de Software gemäß gesonderter Vereinbarung installiert, wird der Kunde diese - auf Verlangen von Netzstrand.de gemeinsam mit dem Mitarbeiter von Netzstrand.de – unverzüglich testen. Läuft die Software im Wesentlichen vertragsgerecht, wird der Kunde unverzüglich schriftlich die Abnahme erklären. 
8.4 Netzstrand.de kann Mängel nach Wahl durch Nachbesserung oder Austausch mit fehlerfreier Ware nach Maßgabe des folgenden Absatzes beseitigen. Mängel der Software kann Netzstrand.de darüber hinaus durch Überlassung eines neuen Releases beseitigen. Bei endgültigem Fehlschlagen der Nachbesserung oder des Austausches hat der Kunde das Recht, Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. 
8.5 Gewährleistungsansprüche sind schriftlich geltend zu machen: sie müssen eine genaue Beschreibung des gerügten Mangels enthalten. Netzstrand.de wird nach Eingang der Mängelrüge nach eigener Wahl entweder Hinweise zur Behebung des Fehlers geben oder sonstige zur Fehlerbehebung geeignete Maßnahmen ergreifen, wie beispielsweise die Übersendung von Datenträgern oder Informationsblättern, die die Fehlerbehebung ermöglichen. 
8.6 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Kunde entgegen vorstehender Ziffer 8.1 seiner Untersuchungs- und Rügepflicht nicht nachkommt. Werden vom Kunden oder von Dritten Veränderungen an gelieferter Software vorgenommen, so erlischt der Gewährleistungsanspruch, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Mangel nicht auf die Veränderung zurückzuführen ist. 

9. Haftung 
9.1 Eine Haftung von Netzstrand.de für Schäden des Kunden aus jeglichem Rechtsgrund - einschließlich Verzug, Unmöglichkeit, Schlechterfüllung und außervertraglicher (deliktischer) Haftung – ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde durch Netzstrand.de grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht. 
9.2 Netzstrand.de verpflichtet sich, kein Material zur Produktion zu verwenden, an welchem eine dritte Partei Urheberrechte hält. Der Auftraggeber verpflichtet sich, das für die Produktion bereitgestellte Film-, Bild und Datenmaterial auf freie Verwendbarkeit zu überprüfen. Netzstrand.de übernimmt keine Haftung oder Ansprüche von Dritten für das vom Auftraggeber bereitgestellte Film- Bild- und Datenmaterial. 
9.3 Netzstrand.de haftet in keinem Fall für atypische und daher nicht vorhersehbare Folgeschäden. Netzstrand.de haftet ebenfalls nicht für Schäden, soweit der Kunde deren Eintritt durch ihm zumutbare Maßnahmen - insbesondere Programm- und Datensicherung und ausreichende Produktschulung des Anwenders - hätte verhindern können. 
9.4 Netzstrand.de haftet insbesondere nicht für Schäden, die dem Kunden aufgrund einer nicht termingerechten Lieferung der Software entstehen können, wenn der Kunde entgegen vorstehender Ziffer 6.3 seiner Erreichbarkeitspflicht nicht nachkommt. 

10. Zahlung 
10.1 Soweit nicht anders vereinbart ist, sind Zahlungen sofort bei Rechnungsstellung ohne j eden Abzug zu leisten. Bei Zahlungsverzug ist Netzstrand.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, wenn nicht der Kunde einen geringeren oder Netzstrand.de einen höheren Schaden nachweist. 
10.2 Aufrechnung und Zurückbehaltung sind nur wegen - von Netzstrand.de anerkannte oder rechtskräftig festgestellte - Gegenansprüche des Kunden zulässig. 

11. Umfang der Rechtseinräumung 
11.1 Netzstrand.de behält an der gelieferten Software die Urheber- und gewerblichen Schutzrechte sowie die Verwertungsrechte, soweit nicht schriftlich ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. 
11.2 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erwirbt der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht an der übergebenen Software. Dies gilt vor allem auch dann, wenn die Software eine Individualsoftware ist und aufgrund eines Werkvertrages mit dem Kunden entstanden ist, dessen Grundlage ein Pflichtenheft ist, welches wiederum in Kooperation mit dem Kunden bzw. dessen Projektleiter entstanden ist. 

§6 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:

12. Schlussbestimmungen 
12.1 Diese Bestimmungen bleiben im Zweifel auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Sollten Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so soll an deren Stelle eine Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. 
12.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 
12.3 Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen, sowie der Gerichtsstand von Netzstrand.de an Nicht-Privatpersonen ist Cuxhaven.